„Das Leben ist schon schwer genug. Wir müssen uns nicht noch gegenseitig Steine in den Weg legen.“

Mein Name ist Chris Pyak. Ich bin der Spitzenkandidat der Neuen Liberalen – Die  Sozialliberalen zur Europawahl. Hier sind meine  persönlichen Vorschläge für eine bessere Zukunft. Ich arbeite daran, diese im Oktober auch zum offiziellen Programm meiner Partei zu machen.

Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen möchten das jeder Mensch seinen persönlichen Lebenstraum verwirklichen kann. Das geht am besten, wenn wir einander helfen, anstatt einander Steine in den Weg zu legen. Das gilt im Privatleben genau wie als europäische Gesellschaft. Darum sind wir eine proeuropäische Partei.

 

Wir Europäer stehen vor großen Veränderungen:

– Der Klimawandel ist da und wir können seine Auswirkungen in jedem Sommer spüren

– Die Digitalisierung vernichtet bis 2025 Millionen Arbeitsplätze, schafft dafür aber andere Berufe

– Kriege und Klimawandel treiben Millionen Menschen in die Flucht nach Europa

– Diktatoren wie Putin, aber auch andere, führen einen aggressiven Krieg gegen die westliche Demokratien, vor allem gegen die Europäische Union

– Die Überalterung Europas, insbesondere Deutschlands, führt zu massiv steigenden Renten- und Pflegekosten, während die jungen Menschen fehlen, die unseren Wohlstand erwirtschaften.

– Die Marktmacht globaler Konzerne führt zu einer wachsenden Ungleichheit in den Lebenschancen

 

Die Wegkreuzung

Es ist offensichtlich das die Nationalstaaten mit diesen Herausforderungen nicht mehr fertig werden. Wir brauchen neue Wege um Entscheidungen zu treffen die tatsächliche Wirkung erzielen.

Die Nationalisten fordern Egoismus und Abschottung. Die Folge ist immer mehr Streit, während kein einziges Problem gelöst wird. Es gibt immer noch kein Konzept wie mir mit Flüchtlingen human umgehen, ohne lokale Gemeinden zu überfordern. Stattdessen träumen Rechtsradikale in der österreichischen Regierung davon, der rechtsradikalen italienischen Regierung das Südtirol abzunehmen. Nationaler Egoismus löst kein einziges Problem, sondern schafft Konflikte.

Wo wir tatsächlich Erfolge haben, geschieht dies durch Kooperation, nicht Egoismus: Juncker hält Trump von einem Handelskrieg ab – weil man 510 Millionen Europäer nicht unter Druck setzen kann. Google muss 5 Milliarden EUR Strafe zahlen und Facebook seine Richtlinien ändern – weil der größte Wirtschaftsraum der Welt (Die EU) auch Weltkonzerne zur Einhaltung des Rechts zwingen kann. Großbritannien verabschiedet sich von einer unrealistischen Idee nach der anderen, weil die Europäische Union geduldig und einig Brexit-Seifenblasen zerplatzen lässt.

In all diesen Fällen haben wir tatsächliche Ergebnisse erzielt, weil wir als Europäer gemeinsam gehandelt haben. Kooperation nicht Abschottung löst Probleme.

„In Gefahr und Not bringt der Mittelweg den Tod.“

Wir Neue Liberale – die Sozialliberalen wollen das wir Europäer gemeinsam Entscheidungen treffen können, damit wir Herausforderungen und Chancen nicht nur benennen – sondern auch lösen.
Gemeinsam mit proeuropäischen Vordenkern wie Guy Verhofstadt und Emmanuel Macron setzen wir uns darum für eine Neugründung der Europäischen Union ein.

Drei Dinge muss eine erneuerte Europäische Union leisten:

– Sie muss die Macht haben Probleme wirklich lösen zu können
– Sie muss Lösungsvorschläge transparent diskutieren
– Sie muss Entscheidungen demokratisch treffen, unter Einbeziehung aller Europäer

 

Wie wir Probleme wirklich lösen

Damit wir Probleme wirklich lösen können, benötigen wir eine gemeinsame europäische Regierung die für alle Europäer sprechen kann. Diese Regierung benötigt einen eigenen Haushalt und eigene Steuereinnahmen – denn Probleme kann nur lösen, wer auch die Mittel hat, um die Lösung umzusetzen.

Damit wir Bürger verschiedene Lösungsvorschläge transparent diskutieren können, müssen Diskussionen öffentlich stattfinden: Im Europäischen Parlament, statt im verschlossenen Konferenzzimmer der 28 nationalen Staatschefs. Nur dann wissen wir Bürger wer für welchen Vorschlag verantwortlich ist und welche Gründe für und gegen eine Idee sprechen.

Damit wir Entscheidungen demokratisch treffen, muss das Europäische Parlament das Recht erhalten selbst Gesetze einzubringen, eine neue Europäische Regierung zu wählen und zu kontrollieren. Das EU Parlament braucht die Kontrolle über eigene EU Steuern und den EU Haushalt. Denn nur das Europäische Parlament wird von allen EU Bürgern in gleicher, geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt.

(Aktuell hat jeder Einzelne der 28 nationalen Staatschefs ein Vetorecht über alle 510 Millionen Europäer. Obwohl wir Bürger 27 der 28 Staatschefs weder wählen noch abwählen können. Das ist nicht ausreichend demokratisch für die große Macht der EU.)

In der Zukunft ankommen

Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen wollen Deine Selbstwirksamkeit sicherstellen. Wir wollen das Du gut in der Zukunft ankommst und Dein Schicksal selbst bestimmen kannst. Der beste Weg dorthin ist das wir einander helfen.

„Einheit in Vielfalt“ ist das Motto der Europäischen Union. Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen wehren uns gegen jeden Versuch Menschen aufgrund sekundärer Merkmale wie Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder ähnliches auszugrenzen. Genau so verwehren wir uns jenen, die uns in eine DIN-norm pressen und eine vorgegebene Version vom „Paradies“ allen aufzwingen wollen.

Wir schätzen es das jeder Mensch ein Individuum mit vielen Schichten ist. Wir möchten Dir ermöglichen Deine persönliche Vision vom Lebensglück zu verwirklichen. Das erreichen wir am besten indem wir einander helfen.

Friede in der Gesellschaft

Der Friede in der Gesellschaft ist dann gefährdet, wenn ein Teil der Menschen kein Mitspracherecht und kaum Einfluss auf das eigene Schicksal hat. Darum wollen wir eine gemeinsame europäische Staatsbürgerschaft schaffen. Alle EU Bürger sollen das Recht haben weitere Staatsbürgerschaften anzunehmen bzw. ihre bisherige Staatsbürgerschaft zu behalten.

Zum Frieden in der Gesellschaft gehört auch, dass wir alle an den massiven Wohlstandsgewinnen des digitalen Zeitalters teilhaben. Darum setzen wir Neue Liberale – die Sozialliberalen und für eine faire Besteuerung weltweiter Konzerne und ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger ein.

Arbeitsmarkt

Die jungen Menschen müssen unseren Wohlstand erwirtschaften, die Sozialsysteme finanzieren und die Renten und Pflege der Alten bezahlen. Das wollen wir ihnen so leicht wie möglich machen. Darum fordern wir ein europaweites Recht auf Home Office, wir wollen es erleichtern eine Stelle auf Englisch anzutreten und die lokale Sprache „on the job“ zu lernen und Sozialversicherungen ohne Verwaltungsaufwand in ganz Europa zu nutzen. Darüber hinaus wollen wir EU Berufsabschlüsse automatisch anerkennen.

Umwelt

Wir wollen das Du in der Stadt saubere Luft atmest und die Folgen des Klimawandels begrenzt werden. Darum fordern wir die Nullemissionspflicht für Fahrzeuge in der gesamten EU bis 2040.

Solar- und Windkraftwerke produzieren Strom günstiger als fossile Energieträger. Batteriespeicher im industriellen Maßstab sind heute im Einsatz. Moderne HGÜ Fernleitungen transportieren Strom über 2.000KM mit geringsten Verlusten. Wir wollen europaweiten Stromhandel erleichtern, um saubere und günstige Stromerzeugung möglichst effektiv zu nutzen.

Außenpolitik

Die gemeinsamen Interessen aller Europäer überwiegen lokale Besonderheiten bei weitem. Als größter Wirtschaftsraum der Welt hat die EU erheblichen Einfluss, solange sie mit einer Stimme spricht. Nach der Wahl von Trump ist es die wichtigste Aufgabe der EU die regelgebundene Weltordnung zu bewahren. Wir wollen nicht zurück in eine Zeit des „Rechts des Stärkeren“. Dazu muss eine EU Außenministerin verbindlich für alle Europäer sprechen können.

Sicherheit

28 nationale Armeen in Europa sind sinnlos. Keine von ihnen hat die Fähigkeit allein zu handeln.  Den Vorschlag nationale Einheiten in einer EU Einsatztruppe zu bündeln, halten wir für unzureichend. Eine einzige nationale Regierung kann mit ihrem Veto die gesamte Europische Union handlungsunfähig machen. „Divide et impera“ ist die älteste Strategie der Welt und für Diktatoren viel zu einfach.

Wir Neue Liberale wollen eine gemeinsame EU Armee, die Berufssoldaten aufgrund ihrer Qualifikation und nicht ihres Herkunftsortes rekrutiert. Die Europäische Armee muss auf eine EU Verfassung vereidigt und vom EU Parlament kontrolliert werden.

Die bisherigen „europäischen“ Lösungen bei denen nationale Regierungen Informationen nur auf Anfrage teilen, muss durch ein europäisches FBI ergänzt werden.

Humaner Umgang mit Flüchtlingen

Das Europäische Parlament hat bereits vor Jahren eine europaweite Verteilung von Flüchtlingen beschlossen. Die Nationalstaaten blockieren die Umsetzung. Hätte das EU Parlament die Macht alleine zu entscheiden, hätte Deutschland 2015 nur 240.000 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Wir fordern die europaweite Verteilung von Flüchtlingen.

Bürgerrechte

Unsere Bürgerrechte sind unter Druck geraten. Wo Rechtsradikale regieren, wie in Polen und Ungarn, werden Bürgerrechte eingeschränkt, die Pressefreiheit unterwandert und die Unabhängigkeit der Gerichte aufgebrochen. Wir setzen uns für die Rechte aller europäischen Bürger ein – notfalls auch gegen nationale Regierungen.

Doch auch Politiker traditioneller Parteien geben zu schnell Bürgerrechte auf. “Uploadfilter” sollen nach dem Willen des EU Parlaments künftig Inhalte vor dem Hochladen auf soziale Plattformen auf Copyright-Verletzungen überprüfen. Das ist Zensur. Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen werden dafür kämpfen, das diese Entscheidung nicht umgesetzt wird.

 

Hört sich gut an. Aber habt ihr überhaupt eine Chance?

Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel. Bereits 300.000 Stimmen in ganz Deutschland sind ein sicheres Mandat. Schon 180.000 Stimmen können reichen, um einen Abgeordneten ins EU Parlament zu senden.

Nach der EU Wahl würden sich unsere Abgeordneten der Fraktion von Guy Verhofstadt anschließen. Innerhalb der europäischen ALDE Gruppe ist unsere Position einer sozialliberalen Politik mehrheitsfähig. Konservative ALDE Mitglieder wie die Freien Demokraten sind dagegen in der Minderheit.

Wir Neue Liberale – Die Sozialliberalen haben eine realistische Chance auf mindestens einen Sitz im Europaparlament. Innerhalb der ALDE Fraktion und mit Emmanuel Macron haben wir starke Verbündete für viele der von uns vorgeschlagenen Ideen. Wir möchten den Reformern in Europa endlich eine Vertretung in Deutschland geben.

Wähle am 26. Mai 2019 die „Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)“.

 

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